1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit uns (websystem, Inh. Renate Weber):
Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten rein netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit keine davon abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitungen von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich des Text- und Grafikvolumens pro erstellter Seite. Darüber hinausgehende Leistungen werden nach gültiger Preisliste ermittelt.
Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, sind wir berechtigt, die betreffenden Webseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

3. Datensicherheit

Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.

4. Servicebeschreibung und Zahlung

Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Sollte keine der Vertragsparteien sechs Wochen vor Ablauf des Vertrages schriftlich gekündigt haben, verlängert sich die Nutzungsvereinbarung um ein weiteres, soweit nicht anderes vereinbart wurde. Bei der Eintragung einer URL gilt als Vertragsjahr das Kalenderjahr. Ansonsten zählen die 12 Monate ab Vertragsabsxhlußmonat.
Unsere Preisgestaltung legt ein rationales Inkasso zugrunde und setzt daher die Zahlung des Kunden per Bankeinzug voraus. Die Abbuchungen erfolgen jeweils im Voraus. Für Zahlungen auf dem Überweisungswege wird aufgrund des erhöhten Aufwandes eine Rechnungszahlergebühr von 15,-DM erhoben. Für den Fall der Rückgabe einer Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von 20,-DM neben den entstandenen Kosten erhoben.

5. Inhalte der Webseiten

Mit der Übermittlung seiner Daten stellt uns der Kunde von jeglicher Haftung für den Inhalt der Seiten frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, daß Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, daß wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, daß wir die betreffenden Webseiten für den Fall sperren können, daß Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden, oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Daten ist. Für den Fall, daß der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort die betreffenden Webseiten zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BED oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, werden die betreffenden Webseiten wieder freigegeben.

6. Haftung und Schadensersatzansprüche

Wir garantieren die Ablage der Webseiten auf unserem Server. Für Störungen am Server bzw. Innerhalb des Internets können wir keine Haftung übernehmen. Haftungen und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand ist Lübbecke.